Riesiges Medien-Interesse an den Zwangskammergegnern und ihren vernünftigen Argumenten gegen das Kammerunrecht.

Am heutigen Montag trafen sich in der Schlosserei des Hubert Strittmatter, bekannt durch den Artikel “Lieber Gefängnis als Handwerkskammer”  im Südkurier, Thomas Meier aus Murg Ortsteil Oberhof, Zwangsmitglied der Industrie- und Handelskammer Konstanz, Schlosser Walter Bächle aus Murg Ortsteil Hänner, Zimmermann Andreas Enderle aus Laufenburg, Friseur Tommy Buschle aus Waldshut, bekannt durch den Artikel “Friseur protestiert gegen Zwangsmitgliedschaft in Handwerkskammer” m Südkurier und sowie Südkurier-Redakteur Marcus Vonberg.

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Gute Neuigkeiten aus 89233 Reutti: der Unternehmer Georg Honold, der ein Unternehmen für Bau und Betrieb von Windkraftanlagen betreibt, will gegen die Zwangsmitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer Schwaben klagen. Denn diese Zwangskammer verhalte sich durch ihre einseitige Parteinahme für die Atomlobby geschäftsschädigend. Mehr dazu unter Unternehmer gegen Unternehmerverband in der Augsburger Allgemeinen. Herr Honold, werden Sie Mitglied im bffk, dem Bundesverband für Freie Kammern!

Die Kanalisierung von Information über Verschwendung und Korruption in deutschen Zwangskammern wird immer wichtiger.

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Entspannt sitzen. Scharf beobachten. Kammerzwang abschaffen.

Der Meerbuscher Unternehmer Heinrich Vetter stellt sich die Frage, warum das Schmarotzer-System des Kammerzwangs in Deutschland bis zum heutigen Tage überlebt hat.

von Heinrich Vetter

Dieser Tage ging bei mir mal wieder ein Schreiben ein, in dem mir kundgetan wurde, dass das Schreiben an Bundestagsabgeordnete in bezug auf den menschenrechtswidrigen deutschen Kammerzwang vertane Zeit wäre.

In einem anderen Schreiben wurde mir mitgeteilt, dass auch Leserbriefe an Zeitungen zur “Pflichtmitgliedschaft” nichts bringen würden, außer eventuell ein paar ergraute Haare mehr.

Das deutsche Zwangskammerunwesen ist auch aus seiner Geschichte zu erklären – Inkompetenz, Verschwendungssucht, rechtswidriges Handeln, Selbstbedienung und Großmannsucht in deutschen IHKn und HWKn kommen erschwerend hinzu.

von Dr.-Ing. R. Schilling, Hohen Neuendorf

Zur “Entschuldigung” der durch das Zwangskammerunwesen in Deutschland herrschenden Zustände sollte man bedenken, daß unser Land bedauerlicherweise noch keine so lange demokratische Tradition wie z.B. Frankreich oder England aufweisen kann. Der zivile Ungehorsam muß also hierzulande noch geübt werden. Das wird gerne übersehen.

Die Änderung der Handwerksnovelle trat am 1.01.2004 in Kraft. Nach sechs Jahren sieht man immer deutlicher, was durch diese fatale Entscheidung hier auf Druck der EU entstanden ist.

von Goldschmiedemeister Steffen Dietz

Nach dem Wegfall des Meisterzwangs wird in alten Handwerksberufen immer weniger ausgebildet. Die handwerkliche Qualität und Ausbildung verschlechtert sich zusehends. Die Berufsschulen können dies schon lange nicht mehr kompensieren. Der Zentralverband der Gold- und Silberschmiede und die Handwerkskammern haben unser Vertrauen verloren. Rückläufige Mitgliederzahlen der Innungen beweisen die Resignation.

In einer Vollversammlungs-Sitzung einer Zwangs-IHK soll sich unbestätigten Berichte zufolge doch tatsächlich jüngst ein Kammer”präsident” zu der Äußerung verstiegen haben, dass er im Grunde ja gegen den Kammerzwang sei.

Ob diese Äußerung nun aus reinem Kalkül, aus Nachlässigkeit, aus einem denn-sie-wissen-nicht-was-sie-tun oder – in einer seltenen Anwandlung – aus Ehrlichkeit erfolgt ist, soll hier nicht weiter erörtert werden. Sie hat uns auf jeden Fall zu einem Gedicht inspiriert.

Der Kammer alter Präsident
verkündete per stat-e-ment
zur Ãœberraschung seiner Zunft,
dass Zwang von Menschen in Zukunft
für ihn nicht mehr das Richt’ge sei
die Mitgliedschaft sei besser frei.

Uhrmachermeister Ingobert Marx, Mitglied der Vollversammlung der Zwangskammer Lüneburg-Wolfsburg, ist ein kreativer Gegner der von den Kammer-Profiteuren euphemistisch und verharmlosend “Pflichtmitgliedschaft” genannten Zwangszugehörigkeit von Gewerbetreibenden und selbständigen Handwerkern zu Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern in deutschen Landen. Frei nach Heinz Erhardt kommt hier von ihm “noch ein Gedicht”.

Die “Zeit” titelt heute Apple straft US-Handelskammer ab. Denn Apple hat genug von der Handelskammer und tritt aus. Einfach so. Das wäre in Deutschland nicht möglich, denn das hiesige Kammersystem ist ein Schmarotzersystem, in dem sich Kammer-Organisationen aus der Nazizeit im Jahre 1956 – nach dem Abzug der Amerikaner – unter den Schutz des Gesetzgebers begeben haben und nun ein Staat im Staat sind, der seine Zwangsmitglieder abkassiert oder gleich ins Gefängnis werfen lässt und ansonsten mit Protzpalästen, Ãœberversorgung, Lustreisen in die ganze Welt, Schampus-Parties und Arbeitsverweigerung ein gemütliches Leben führen.

Berufung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gewonnen. Waschmaschine darf mit Regenwasser betrieben werden. Dominik Storr vertritt nicht nur den Unternehmer Ulrich Britzelmair gegen den menschenrechtswidrigen Kammerzwang, sondern setzt sich auf vielfältige Weise gegen Unrecht ein.

Da reden Politiker von nachhaltiger Wassernutzung und vom Wassersparen, als wären sie um unser aller Wohl besorgt. Wenn es dann allerdings um das liebe Geld geht, wird dem Bürger vielerorts verboten, seine Waschmaschine umweltschonend mit Regenwasser zu befüllen – umweltschonend deshalb, weil er dadurch eben Trinkwasser aus der Leitung spart. Vorgeschoben wird dann meist die Volksgesundheit, die durch ein Waschen der Wäsche mit Regenwasser angeblich bedroht sei.

Obwohl kleine und mittelständische Unternehmer von der deutschen Politik hauptsächlich als Melkkühe gesehen werden, über deren legitime Sorgen und Nöte man sich gern großzügig hinwegsetzt, geben diese Unternehmer nicht auf. Einer von ihnen ist K.H.Klementz. Heute befragt er den CDU-Politiker und MdB Hermann Gröhe, der sich nach eigenem Bekunden für Bürokratieabbau einsetzt. Dürfen wie auf eine Antwort hoffen, die nicht aus der Kammerzwang-Propaganda-Mottenkiste stammt?

Betreff: Interview der Zeitschrift “der freie beruf”/ Bürokratieabbau
Datum: Don, 24 Sep 2009 09:03:50
Von: Karl-Heinz Klementz <klementz-automobile@web.de>
An: hermann.groehe@bundestag.de, wahlkreisbuero-hermann.groehe@t-online.de

Sehr geehrter Herr Gröhe,

Handwerksmeister Carsten Schlüter ruft alle Wahlberechtigten auf, sich bei der kommenden Bundestagswahl an die Wahlurnen zu begeben und zu wählen. Und dann hat er noch einen speziellen Ratschlag.

Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen, gehen Sie am 27.09.2009 zur Wahl.

Von dieser Aufforderung habe ich keinen Vorteil, da ich keinen Listenplatz oder ähnliches inne habe, geschweige denn, dass ich einer Partei oder Wählergemeinschaft angehöre. Ich möchte Ihnen allen lediglich aufzeigen, was mit all den Stimmen passiert, die nicht  abgegeben werden. Alle nicht abgegebenen Stimmen fallen nämlich automatisch der stärksten Fraktion zu.

Sehr erstaunlich,  ist aber so. Anhand eines Beispiels möchte ich Ihnen diese dubiose Sache erklären.

Die FDP behauptet seit langem, sie wäre liberal. Viele Unternehmer und Politiker stellen das in Frage. Die Antwort auf die Frage “Ist die FDP anti-liberal?” ergibt sich aus dem Umgang der FDP mit dem deutschen Kammerzwang, den die FDP bundesweit fördert. Ein FDP-Politiker und zwei Unternehmer machen sich Gedanken zum Thema. Hier der kurze Briefwechsel, der mit der Anfrage des Unternehmers Jörg Hartke an den FDP-Politiker Marc-Ernst Oberscheid begann.

Von: j.hartke[at]hartke-wickelsysteme.com
Gesendet: Montag, 14. September 2009 12:31
An: oberscheid[at]fdp-ravensburg.de
Betreff: IHK-Zwangsmitgliedschaft

Guten Tag Herr Oberscheid,

viele Jahre war ich treuer FDP-Wähler!

Ronald Pofalla, Generalsekretär der CDU, hat eine Vision: Zwang erhalten und verbreiten, Großkapital und Banken fördern, koste es, was es wolle… und ganz nebenbei den Mittelstand zerstören. Ein Ausschnitt aus einem Schriftwechsel mit einem gestandenen Unternehmer. Da fragt man sich: inwieweit steht die Pofalla-Propaganda eigentlich den Gauwirtschaftskammer-Ideen aus dem Dritten Reich nach? Auch dort fand man den Kammerzwang prima.

Von: “Christel Kuschkow” <ronald.pofalla@bundestag.de>
Gesendet: 15.09.09 11:24:5
An: <klementz-automobile@web.de>
Betreff: Ihre E-Mail vom 11.09.2009 Menschenrechte-Montagsdemonstration

Sehr geehrter Herr Klementz,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 11. September 2009 an den Bundestagsabgeordneten und Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla. Er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Zur Erklärung: Kammerschmarotzer sind all diejenigen, die in den Zwangskammern Gehalt und Pensionsansprüche beziehen, ohne dafür eine Leistung von Wert zu erbringen.

Oh Herr, mein Hirte, lass es mir an nichts mangeln.  Lass nicht mehr zu, dass die Unternehmer und Handwerker, denen wir ihr Geld abknöpfen, uns Schmarotzer nennen. Das kränkt uns und vermindert unser Selbstwertgefühl.

Wir können ja auch nichts dafür: schließlich zwingt uns das böse Gesetz doch dazu, Unternehmer auszunehmen. Und irgendetwas müssen wir ja tun mit den Milliarden, die uns das jährlich einbringt: da sind hohe Gehälter und Pensionen, Dienstwagen, Reisen um den Globus, ein klein wenig Spekulieren an der Börse, angemessene Kammergebäude und Empfänge mit Lachs und Kaviar sowie Aufwandsentschädigungen doch das probate Mittel. Wir wissen doch sonst auch nicht, was wir mit all dem Geld anfangen sollen.

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der Eifel Zeitung

Kai Boeddinghaus

Hocheffektiv – wenig bürokratisch, so sehen sich die Kammern in Deutschland selber. Die Wahrheit ist eine ganz andere. Die Eifel-Zeitung hat einmal  hinter die Kulissen geschaut und erstaunliches festgestellt.   Alleine 80 Industrie- und Handelskammern bei 16 Bundesländern,  55 Handwerkskammern, Hunderte von Geschäftsführern, dies ist der Nährboden für Verschwendung, Veruntreuung und eine ausufernde Kammerbürokratie. Die Eifel-Zeitung hat  mit Kai Boeddinghaus, dem geschäftsführenden Vorstand des Bundesverbandes für freie Kammern (BFFK) gesprochen.

Der Kampf gegen das Schmarotzer-System Kammerzwang ist in vollem Gange. Nun bläst auch der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. zum Angriff auf das Relikt aus der Nazi-Zeit. Nachstehend seine Presse-Erklärung.

(München) Der Große Vorstand des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern e.V. hat anlässlich seiner letzten Sitzung nachfolgende Resolution beschlossen:

Aufgrund der Tatsache, dass der Deutsche Industrie- und Handelskammertag mit seinen angeschlossenen Kammern sich bei berechtigten Forderungen des Gastgewerbes wiederholt gegen die Interessen dieser Branche öffentlich positioniert hat (z.B. Mehrwertsteuer), hat der Große Vorstand des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern e. V. einstimmig beschlossen, alle rechtlich oder politisch möglichen Maßnahmen zu unterstützen, die Pflichtmitgliedschaft der Betriebe des Gastgewerbes bei den IHKs zu beenden.

Zur kommenden Bundestagswahl tritt laut Mitteilung von MARKT INTERN, Augustausgabe 2009,  auch die inzwischen schon vielerorts bekannte  ALLIANZ DER MITTE, kurz ADM, an.

von Peter Drück, Kammerkritiker aus Ulm

Neue Parteien können erfreulich sein, denn die Verkrustungen der etablierten Parteien sind Legende und gerade Deutschland braucht frischen Wind dringender denn je. Dass die ADM nun im September bei der Bundestagswahl antritt, ist allerdings mehr als erfreulich, weil die ADM klipp und klar für die Abschaffung des überflüssigen, menschenrechtswidrigen Kammerzwangs eintritt.

Als Zwangskammerverweigerer der ersten Stunde finde ich es wichtig, dass viele der  Mittelständler, Klein-  und Kleinstunternehmer dieser neuen Partei ihre Stimme geben, die ja zudem auch die weiteren bekannten Forderungen des Mittelstandes vertritt.

Dümmliche Kommentare von Politikern zum deutschen Zwangskammersystem liest man vielerorts. Die Kammerzwangschmarotzer freuen sich dann, glauben sie doch allen Ernstes, sie könnten sich auch in Zukunft weiterhin an den Zwangsbeiträgen der Zwangsmitglieder schadlos halten. Wenn Unternehmer und Kammerzwangkritiker H.-W. Graf solches Politikergesülze liest, dann lenkt er seinen Zorn in kreative Bahnen – wie nachfolgendes Gedicht beweist. Natürlich werden wir nicht verraten, wer “das Steppenhuhn” ist.

Der Kampf gegen das nichtsnutzige, bei Unternehmern und Handwerkern verhasste Kammerzwang-Schmarotzersystem geht kontinuierlich weiter. Täglich gehen bei kammerwatch E-Mails und Anrufe von betroffenen Unternehmern ein, die mit den gierigen Lobbyisten-Cliquen, die sich hemmungslos an den Zwangsbeiträgen bedienen, nichts zu tun haben wollen. Ein Beispiel.

Sehr geehrter Herr Lange,

ich habe mich Mitte 2007 als freier Handelsvertreter für zwei Firmen in der Elektronikfertigung selbstständig gemacht.

Für mein Geld muss ich, wie andere Unternehmer auch, hart arbeiten.

In diesem Monat wurde ich das erste Mal mit einem Beitragsbescheid für 2007 mit der Zwangsmitgliedschaft “meiner” konfrontiert.

Der Lüneburger Architekt Hans-Joachim Ebel beschäftigt sich mit der Frage, ob wir Unternehmer uns den verfassungswidrigen, verhassten Kammerzwang weiter antun sollen oder ob es nicht allmählich an der Zeit ist auszuwandern.

Wir haben einige Möglichkeiten mit den Kammern umzugehen: wir lassen die Flügel hängen und bezahlen brav die Beiträge, wir geben unsere Firma auf und versuchen es anderweitig,  wir kämpfen für Reformen der Kammern, oder wir wandern aus.

Auswandern? Schauen Sie mal hier: Lebensqualität (der Clip: “Deutsche Zuwanderer”)

In der heutigen online-Ausgabe des Spiegels lesen wir, Warum Deutschland seine Industrie neu erfinden muss. Von düsteren Zukunftsaussichten ist da die Rede, von Ãœberkapazitäten, veralteten Produkten und Pumpwirtschaft. Wenn dazu noch die Stichworte “Vetternwirtschaft”, “Abzocke”, “Verschwendung”, “Unfähigkeit” und “Selbstbedienungsmentalität” gefallen wären, dann wäre das deutsche Zwangskammersystem adäquat beschrieben worden.

So zu lesen im Darmstädter Echo vom 18. Juni 2009: Die meisten Geschäftsleute denken wohl gar nicht lange darüber nach: Wenn die Industrie- und Handelskammer alljährlich die Mitgliedsbeiträge einzieht, entrichten sie ihren Teil.

Nicht so Gerald Schleidt. Er weigert sich seit rund sieben Jahren, den IHK-Beitrag zu bezahlen. Doch weil er dazu gesetzlich verpflichtet ist und mittlerweile ein Betrag von 370 Euro aufgelaufen ist, kommt am Freitag der städtische Pfandmeister zum Eintreiben zu ihm.

Entspannt sitzen. Scharf beobachten. Kammerzwang abschaffen.

Eine Replik von Kammerwatch-Redakteur Christoph Höll, früher Vollversammlungsmitglied und Präsidentschaftskandidat der IHK Gießen-Friedberg, auf einen Bericht von Prof. Dr. Winfried Kluth.

In seinem als Anlage beigefügten Bericht schreibt Prof. Dr. Winfried Kluth, Richter am Landesverfassungsgericht und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht in Halle, von den IHKn als ein zukunftsfähiges Modell einer funktionalen Selbstverwaltung. Er leitet wie alle Befürworter des Kammerzwangs aus der von der Mehrheit der Handel- und Gewerbetreibenden geforderten Wiederherstellung der uneingeschränkten Gültigkeit des Art. 9 GG verbunden mit der Abschaffung des Kammerzwangs in unzulässiger Art und Weise und wider besseres Wissen eine Abschaffung der IHKn her.

Das Nachrichtenmagazin “Focus” titelt in seiner heutigen online-Ausgabe HSH Nordbank – Hamburg und Kiel am Pranger. Was hat DIHK-Präsident Prof. Dr. Hans-Heinrich Driftmann damit zu tun?

Im “Focus” heißt es: “Der Finanzinvestor J.C. Flowers hat Management und Mehrheitseignern der HSH Nordbank, Schleswig-Holstein und Hamburg, die Hauptschuld für die desaströse Lage der Landesbank gegeben. „Wir haben bereits frühzeitig auf Probleme hingewiesen und hier immer wieder eine Kursänderung angemahnt“, sagte Flowers-Europa-Chef Ravi Sinha dem „Handelsblatt“ vom Montag. „Gehört wurden wir jedoch nicht.“ ”